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H&S Umsetzung IT Sicherheitsgesetz

 

Seit dem 25.07.2015 gibt es insbesondere für alle Betreiber sogenannter „kritischen Infrastrukturen“ neue, gesetzlich vorgeschriebene Anforderungen. Dazu ändert das 

Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme

(kurz: „IT-Sicherheitsgesetz“) insbesondere durch seinen

  • Artikel 1 das BSI-Gesetz
  • Artikel 2 das Atomgesetz
  • Artikel 3 das Energiewirtschaftsgesetz
  • Artikel 4 das Telemediengesetz
  • Artikel 5 das Telekommunikationsgesetz

sowie weitere Gesetze.

 

Sind Sie Betreiber einer „kritischen Infrastruktur?"

 

Wenn Sie

1. in einer der Branchen

  • Energie
  • Informationstechnik und Telekommunikation
  • Transport und Verkehr
  • Gesundheit
  • Wasser
  • Ernährung
  • Finanz- und Versicherungswesen

tätig sind und

2. dabei „von hoher Bedeutung für das Funktionieren des Gemeinwesens“ sind, weil durch den Ausfall oder die Beeinträchtigung Ihrer Infrastruktur erhebliche Versorgungsengpässe oder Gefährdungen für die öffentliche Sicherheit entstehen würde

und

3. mehr als 9 Personen beschäftigen

und

4. Ihr Jahresumsatz bzw. ihre Jahresbilanz 2 Mio. EUR überschreitet,

dann betreiben sie - wie schätzungsweise 2000 weitere Unternehmen in Deutschland - eine „Kritische Infrastruktur“ im Sinne des IT-Sicherheitsgesetzes und müssen jetzt umgehend aktiv werden: Die Anforderungen aus dem Gesetz haben sehr eng definierte Umsetzungsfristen!

Wir bieten deshalb ein auf die Anforderungen des neuen Gesetzes abgestimmtes Paket unserer Beratungs- und Unterstützungs-Dienstleistungen an, um Sie bei der Bewältigung dieser Herausforderung zu unterstützen. Nähere Informationen dazu enthält die Service Spezifikation rechts. Bei Interesse stellen wir gern weiterführende Informationen zur Verfügung!

 

Sind sie ein "Diensteanbieter"?

 

Auch, wenn Sie nicht zu den Betreibern "kritischer Infrastrukturen" gehören, sind Sie vom IT-Sicherheitsgesetz mit großer Wahrscheinlichkeit betroffen: Nämlich dann, wenn Sie als "Diensteanbieter" im Sinne des Telemediengesetzes aktiv sind. Nach §2 ist jeder ein "Diensteanbieter", der "eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt".

Unter "Telemedien" versteht der Gesetzgeber "alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen, telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach § 2 des Rundfunkstaatsvertrages sind."

Etwas allgemeinverständlicher kann man das so übersetzen: Jeder, der Informationen über das Internet abrufbar macht, ist also "Diensteanbieter"!

Und wer ist das nicht? Jeder, der z.B. eine Webseite oder einen Online-shop betreibt, IST Diensteanbieter!

Das IT-Sicherheitsgesetz verpflichtet alle Diensteanbieter dafür zu sorgen, dass

"1. kein unerlaubter Zugriff auf die für ihre Telemedienangebote genutzten technischen Einrichtungen möglich ist und
2. diese
a) gegen Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten und
b) gegen Störungen, auch soweit sie durch äußere Angriffe bedingt sind, gesichert sind.

Vorkehrungen nach Satz 1 müssen den Stand der Technik berücksichtigen. Eine Maßnahme nach Satz 1 ist insbesondere die Anwendung eines als sicher anerkannten Verschlüsselungsverfahrens."


Entspricht Ihr Internetauftritt diesen Anforderungen? Wenn Sie das nicht sicher behaupten können besteht die Gefahr, in einen Gesetzeskonflikt mit spürbaren Sanktionen zu geraten, insbesondere bei Vorkommnissen, die durch Nichterfüllung obiger Anforderungen entstanden sind. Um dies zu vermeiden, können Sie gern durch unser Compliance - Testat für Diensteanbieter die Gesetzeskonformität Ihres Internetauftrittes überprüfen und bestätigen lassen!


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